20.10.2003 - 3.20 Entsperrung von Haushaltsstellen nach § 4 Ziffe...

Den Stadtverordneten wurde die  Begründung zum Punkt 2 (Anlage 2) als  ´TISCHVORLAGE ausgereicht.

 

Die Vorlage wird durch den Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner eingebracht – mit folgenden Ergänzungen:

Im Punkt 1 des Beschlusstextes ist hinter dem Wort „Anlage“ eine 1 einzufügen.

Im Punkt  2 ist nach dem Wort „zugestimmt“ anzufügen: (s. Anlage 2).

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.    Bezug nehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsstellen ganz bzw. teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.

 

2.    Der überplanmäßigen Ausgabe im Deckungsring 41000.73100 „Hilfe zum Lebensunterhalt“ in Höhe von 3.109.100 €  wird zugestimmt (s. Anlage 2).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.