10.12.2003 - 4.4 Parksituation Neuer Markt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wurde in die Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz
sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen überwiesen und soll nun in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz überwiesen werden.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0695 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für
Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Parksituation am Neuen
Markt für die Wissenschaftseinrichtungen auf vertretbare Weise geregelt werden
kann ohne die Recht der Anwohner einzuschränken.