10.12.2003 - 5.1 Beschluss über die Ausschussbesetzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zu dieser Vorlage wurde ein Austauschblatt (Beschickung des
Rechnungsprüfungsausschusses) ausgereicht.
Ergänzend dazu informiert die Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung über folgende Vorschläge für den Vorsitz von
Ausschüssen:
Stadtverordneter Kaminski, Fraktion PDS
- Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen
Stadtverordneter Dr. Seidel, Fraktion SPD
-Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Stadtverordneter Dr. Steinicke, Fraktion PDS
- Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport
Stadtverordneter Kapuste, Fraktion CDU
- Ausschuss für Kultur
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD
– Ausschuss für Soziales
Stadtverordneter Jäkel, Fraktion PDS
– Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz
Stadtverordneter Krause, Fraktion PDS
– Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
Stadtverordneter Schröder, Fraktion CDU
– Rechnungsprüfungsausschuss.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Utting beantragt namens der Fraktionen FAMILIEN-PARTEI und Die
Andere:
Abweichend
vom Ergebnis der Auslosung des 9. Mandates setzen sich die o. g. Ausschüsse wie
folgt zusammen:
Ausschuss für Bildung und Sport
PDS 3
SPD 2
CDU 2
Bündnis
90/Die Grünen 1
FAMILIEN-PARTEI 1
Ausschuss
für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz
Ausschuss
für Bildung und Sport
PDS 3
SPD 2
CDU 2
Bündnis
90/Die Grünen 1
Die Andere 1
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller weist auf die
Notwendigkeit der einstimmigen Beschlussfassung (Abweichung von der
Gemeindeordnung) hin.
Abstimmung:
Die o. g.
Änderungen werden
einstimmig
angenommen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Persönliche
Bemerkung:
Die
Stadtverordnete Dr. Lotz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die
einstimmig getroffene Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu der von
den Fraktionen FAMILIEN-PARTEI und Die Andere beantragten geänderten Ausschusszusammensetzung.