21.01.2004 - 6.1 Erneuerung des Satzungsbeschlusses über die 1. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung Änderungsantrag Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 21.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht – mit der Empfehlung der Überweisung in den
Ausschuss für Stadtentplanung und Bauen.
Änderungsantrag:
Die
Fraktion CDU beantragt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt darzulegen, dass eine Erneuerung des
Satzungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 12 „Freizeitpark
Drewitz“ in der Fassung der 1. Änderung vom 27. Januar 1999 sich vor dem
Hintergrund aktualisierter, das heißt veränderter Zahlen in Bezug auf
Einzelhandelsflächen (Potsdam-Center: 6.000 m², Stadtpalais: 22.000 m²) sowie
veränderter wirtschaftlicher Verhältnisse (zur Zeit schlechteste
Einzelhandelssituation seit 1945) als immer noch verträglich darstellen lässt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Mühlberg, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung
und Bauen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 03/SVV/0801 – mit dem Änderungsantrag der Fraktion CDU – in
den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen – wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.