21.01.2004 - 5.2 Parolen an Hausfassaden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 21.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0666 Parolen an Hausfassaden
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Auf Grund
der Ausführungen der Verwaltung im Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz sieht die
Fraktion CDU ihren Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt an.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer März-Sitzung
2004 ein Konzept vorzulegen, wie gegen Parolen an Hausfassaden und anderen
öffentlich sichtbaren Objekten vorgegangen werden kann, die dem Ruf der Stadt
empfindlich schaden können.