21.01.2004 - 4.6 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 21.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen und der Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz
empfehlen die Beschlussfassung mit dem geänderten Straßenverzeichnis.
Die Stellungnahmen der Ortsbeiräte mit zahlreichen Änderungen und Ergänzungen wurden den Stadtverordneten schriftlich ausgereicht (über diese wurde nicht befunden, da im Ergebnis der Diskussion die Vorlage mit einem geänderten Straßenverzeichnis abgestimmt wurde).
Die
wörtliche Wiedergabe des Hinweises der Beigeordneten für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau
E. Müller zum Straßenverzeichnis ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Straßenreinigungssatzung
der Landeshauptstadt Potsdam
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
28,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
89 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
11 kB
|