11.02.2004 - 2 Fortschreibung des Wirtschaftsförderkonzeptes...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Wendl macht in Ergänzung der ausgereichten Mitteilungsvorlage vom 04.06.2003 anhand von Folien weitreichende Ausführungen zu ausgewählten Entwicklungs- und Arbeitsschwerpunkten der Wirtschaftsförderung.

Dabei geht Herr Wendl eingangs auf aktuelle Aspekte ein: Wirtschaftswachstum, Gewerbebestand, Gewerbeflächen (eine Schwachstelle ist die bedarfsgerechte Bereitstellung von Gewerbeflächen), Selbständigenquote, Insolvenzquote, Arbeitslosenquote, Entwicklung der Arbeitsplätze, Pendlerzahlen, Kaufkraft, Umsatzkennziffern etc.

 

Im Weiteren legt Herr Wendl die neuen Aufgaben für die Wirtschaftsförderung im Zusammenhang mit den Eingemeindungen sowie die ressortübergreifende Zusammenarbeit aller Beteiligten innerhalb der Verwaltung und darüber hinaus dar.

 

In der anschließenden Diskussion äußern Herr Dr. Scharfenberg, Herr Bretz, Herr Mühlberg, Herr Kümmel, Frau Knoblich, Herr Schubert, Frau Platzeck, Herr Krause, Herr Schüler, Herr Schütt, Herr Friederich und Herr Heinzel ihre Auffassungen zum vorliegenden Wirtschaftsförderungskonzept und richten Hinweise und Nachfragen an Herrn Wendl. Im Verlauf der Diskussion wird auf die Fragen und Hinweise von Herrn Wendl, Herrn Klünder und dem Oberbürgermeister weitestgehend eingegangen.

 

Die Diskussion beinhaltete insbesondere folgende Fragen:

 

Mehrheitlich wird zunächst von allen an der Diskussion Beteiligten die Fortschreibung des Konzepts positiv hervorgehoben.

 

Herr Dr. Scharfenberg:

Die Rolle der neuen Ortsteile bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen;

Interkommunale Zusammenarbeit; die Ansiedlung und Unterstützung des produzierenden Gewerbes; die Kaufkrafterhöhung; die Einberufung der Arbeitsgruppe Wirtschaft; die Wirtschaftsförderung als Serviceeinrichtung; Vorschlag, sich regelmäßig mit den Fragen der Wirtschaftsförderung zu beschäftigen.

 

Herr Bretz:

Steigerung des Investitionsvolumens; mehr Einzelhandelsflächen bedeuten nicht mehr Kaufkraft; Wirtschaftsförderung nicht nur als Internetauftritt; 2. Bauabschnitt des Potsdamer Zentrums für Technologie; Neuansiedlung von Technologiezentren.

 

Herr Mühlberg:

Standortnähe zu Berlin nicht vergleichbar mit anderen Landeshauptstädten; Abwanderung von großen Unternehmen nach Berlin und in dem Zusammenhang die Frage nach den Gewerbesteuern; Gewerbeflächenmanagement; Zusammenarbeit bei der Gewerbeflächenvermietung.

 

 

 

 

Herr Heinzel:

Versteht das Wirtschaftsförderkonzept als Ist-Zustand; Konzept muss beständig fortgeschrieben werden; es fehlen Zielrichtungen.

 

Im Ergebnis der intensiven Diskussion hält der Oberbürgermeister fest:

 

1.      Der Vorschlag, 1 x im Jahr die Diskussion zur Fortschreibung des Wirtschaftsförderkonzepts im Hauptausschuss zu führen, wird aufgegriffen.

2.      Der Vorschlag, sich mit dem Thema: produzierendes Gewerbe (welche Potentiale und welche Bestandssicherungsmöglichkeiten gibt es?) gesondert im Hauptausschuss zu beschäftigen, wird aufgegriffen.

3.      Das Thema: Gründerforen/Netzwerke sollte ebenfalls im Hauptausschuss nochmals gesondert thematisiert werden.

 

 

Damit ist die gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Finanzausschusses beendet.

 

Der Oberbürgermeister bedankt sich bei allen Beteiligten für die intensive Diskussion.

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Beschlusstext:

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Abstimmungsergebnis:

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Anlagen zur Vorlage