18.02.2004 - 11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.02.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Schüler beantragt, die DS 03/SVV/0908 zu vertagen, bis ein Votum zur DS
03/SVV/0906 vorliegt.
Herr
Krause spricht sich gegen den Antrag von Herrn Schüler aus.
Der o. g.
Antrag von Herrn Schüler wurde mit 1/8/0 abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
8/0/1
Die
Ausschussmitglieder empfehlen die DS 03/0908 der Stadtverordnetenversammlung
mit einer Enthaltung zur Beschlussfassung.