03.03.2004 - 4.3 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 03.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zu dieser Vorlage gibt es zahlreiche Änderungen und Ergänzungen der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie von Ortsbeiräten, die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ schriftlich ausgereicht wurden.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Seidel beantragt als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen:
Rücküberweisung der DS 03/SVV/0897 – einschließlich der bereits abgegebenen Voten - im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Ergänzungsantrag:
Der Stadtverordnete Dr. Grittner, Fraktion PDS, beantragt:
Im Beschlusstext ist anzufügen:
Bei Abschluss eines weiteren Verfahrens der Priorität 1ist weiterhin der B-Plan Nr. 8 „Fahrländer Straße“, 2. B-Planänderung Marquardt, in die Priorität 1 aufzunehmen.
Abstimmung:
Die Rücküberweisung der DS 03/SVV/0897 – mit dem o. g. Ergänzungsantrag - wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Entsprechend der im Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für
die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/059/2) getroffenen Festlegungen wird für
die Jahre 2004/2005 die in der Anlage 1 dargestellte Prioritätenliste
beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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138,5 kB
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2
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67 kB
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3
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20 kB
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