03.03.2004 - 7.25 Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.25
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 03.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine tabellarische Übersicht über die
wichtigsten Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistungen städtischer
Unternehmen und Einrichtungen zu erarbeiten und bis Juni 2004 ortsüblich zu
veröffentlichen.
Aus
dieser Übersicht sollen ersichtlich sein:
-
Art
der Abgabe, des Tarifs bzw. Preises
-
Rechtsgrundlage
-
Abgabensatz,
Höhe der Abgabe, des Tarifs bzw. Preises
-
Abgabenpflichtige.
Die
Übersicht ist fortzuschreiben.