17.03.2004 - 6 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- vertagt
Frau Bonk
und Herr Dr. Rummler nehmen ihr Rederecht wahr.
In ihren
Ausführungen geht Frau Bonk auf die Straßenreinigung, deren Gebühren und den damit verbundenen Problemen in
Eiche ein. Sie spricht von einer teilweisen Erhöhung von 10 %.
Herr Dr.
Rummler spricht ebenfalls von einer 10 %igen Erhöhung der Gebühren in
Babelsberg, konkret für das Grundstück
Am Sportplatz 15. Seines Erachtens ist hier eine Korrektur der
Gebührensatzung erforderlich.
In der
Diskussion werden die Gebühren der Reinigungsklasse K4 und K5, der Zweifel an
der gerechten Berechnung, der Punkt Korrektheit der Frontmeter und die Frage
des Einbaus einer Härtefallklausel für eine bestimmte Übergangszeit
angesprochen.
Vorgeschlagen
wird eine Vorortbesichtigung im Ortsteil Eiche.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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17,5 kB
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100 kB
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