17.03.2004 - 8 Elternbeiträge für Kindertagesstätten in den ne...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Jugendhilfeausschuss GB3 3
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Jugendhilfeausschuss
- Beschluss:
- vertagt
Frau
Malik nimmt ihr Rederecht wahr und informiert hinsichtlich der bestehenden
Probleme aus Sicht der Träger sowie der betroffenen Elternteile.
In der
Diskussion werden die Punkte „Gleichberechtigung“, Regelungen Übergangszeitraum,
unterschiedliche Bezuschussung und die Notwendigkeit der Untersetzung der
finanziellen Auswirkungen angesprochen.
Im
Ergebnis der Diskussion stellt Herr Kaminski den Antrag, die DS 04/SVV/0197 bis
zur Ausschusssitzung am 22. April 2004 mit den Aufträgen 1. Untersetzung der
finanziellen Auswirkungen /Elternbeiträge und 2. Darstellung der Form der
Gleichbehandlung zurück zu stellen.
Diesem
Antrag stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.