31.03.2004 - 6.11 LKW- Parkverbot am Jagdschlosses Stern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 31.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kümmel namens der Fraktion SPD eingebracht.
Mit der
Bitte der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und
Umweltschutz Frau E. Müller, den Termin der Berichterstattung auf Mai
2004 zu ändern, erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot für LKW auf dem Vorplatz des Jagdschlosses Stern zu prüfen. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2004 Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.