31.03.2004 - 7.2.1 Petitionen, jahresmäßige Zusammenfassung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Zentraler Service
- Datum:
- Mi., 31.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0136 in den Hauptausschuss wird
mit 21
Ja-Stimmen,
bei 24
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die
Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ebenso wird die Information des Stadtverordneten Krause als Vorsitzender des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden zur Kenntnis genommen, dass sich vorgenannter Ausschuss mit der Vorlage befassen wird.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,5 kB
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