31.03.2004 - 5.16 Kommunalabgaben, Tarife und Preise für Leistung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 31.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen hat der Vorlage mit einem geänderten Beschlusstest zugestimmt, der den
Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine tabellarische
Übersicht über die wichtigsten Kommunalabgaben, Tarife und Preise für
Leistungen städtischer Unternehmen und Einrichtungen zu erarbeiten und bis Juni
2004 in einer für die Verwaltung kostengünstigen Art und Weise z. B. Internet
zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.