31.03.2004 - 6.32 Ortsschilder Kartzow und Krampnitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.32
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 31.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen
sowie für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kapuste namens der Fraktion CDU eingebracht –
mit der Empfehlung der Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung,
Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie für
Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 04/SVV/0220 in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Stephan, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 04/SVV/0221 ebenfalls
in den Hauptausschuss wird
mit 26
Ja-Stimmen angenommen,
bei 18
Nein-Stimmen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die ehemaligen Ortsteile Kartzow und Krampnitz der
ehemaligen Gemeinde Fahrland erhalten Ortschilder, die sie weiterhin vollwertig
als Ortsteil ausweisen. Falls erforderlich, ist hierzu die Hauptsatzung der
Landeshauptstadt Potsdam zu ergänzen, ohne dass daraus jedoch die sonstigen
Rechte eines Ortsteiles, wie zum Beispiel eines Ortsbeirates, erwachsen. Hierzu
ist durch die Stadtverwaltung in der Mai-Sitzung 2004 der
Stadtverordnetenversammlung zu berichten.