31.03.2004 - 6.21 Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 10.04.200...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 04/SVV/0203 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.                  den Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.04.2002 aufzuheben.

 

 

2.                  das Abwägungsergebnis der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der städtischen Fachbereiche und Bereiche zu billigen.

 

3.                  den Bebauungsplan SAN – P 05 „Brandenburger Straße“ als Satzung.