Herr Kapuste schlägt zum Verfahren vor, dass anhand des von der Verwaltung ausgereichten Materials die Haushaltspositionen besprochen werden und ggf. ein Votum gefasst wird. Deckungsquellen können im Ausschuss nicht benannt werden. Die Anforderungen aus allen Bereichen müssen in den Fraktionen gebündelt und über Deckungen dort befunden werden.

 

Hans Otto Theater

 

Frau Fischer informiert, dass der Kämmerer seitens der Verwaltung eine Anhebung des städtischen Zuschusses für das Theater von 3.800.000 auf 3.875.000 € anbietet.

Der tatsächliche Bedarf der HOT GmbH beläuft sich auf 4. Mio. €, u.a. aufgrund des Intendantenwechsels.

 

Im Ausschuss wird die Meinung vertreten, dass der Mindestbetrag von 4 Mio. € in den Haushalt eingestellt werden muss.

 

Musikfestspiele / Nikolaisaal

 

Frau Dr. Palent informiert den Ausschuss über die Einigung zwischen Stadt und MPS GmbH. Dazu gehört, dass in den Jahren 2004 bis 2006 die Einnahmen jeweils um 100 T€ erhöht werden und Rücklagen von insgesamt 490 T€ entnommen werden. Damit verbunden sind ein enormes Risiko für die Gesellschaft und evtl. Auswirkungen auf die künstlerische Arbeit.

 

Kammerakademie

 

Frau Fischer berichtet, dass die Verwaltung für die KAP einen Zuschuss in Höhe von 730.000 € vorsieht; lt. Information des Vereins ist dieser Zuschuss nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken.

 

Herr Dr. Sedemund bestätigt dies und schildert die Brisanz der Situation. Als Mindestgröße für die notwendige Förderung benennt er 750.000 €.

 

 

Betriebskostenzuschüsse an freie Träger

 

Frau Dr. Schröter bezeichnet es als misslich, dass die Bürgerhaus am Schlaatz GmbH in diese Haushaltsstelle gekommen ist und schlägt vor, wieder eine separate HHST für das Bürgerhaus einzurichten mit einem Ansatz von 30.000 €.

 

Herr Dr. Przybilski unterstützt diesen Vorschlag.

 

Herr Richter vom Bürgerhaus am Schlaatz weist darauf hin, dass von der Förderung die Bezahlung für den Veranstaltungstechniker und die Verwaltungsmitarbeiterin abhängen.

 

Frau Keilholz macht auf die problematische Situation der Singakademie aufmerksam, die von Frau Auraß (Singakademie) noch näher erläutert wird.

 

Mit dem derzeit vorgesehenen städtischen Zuschuss von 17.020 € für die Singakademie kann lediglich die Kinderarbeit abgesichert werden.

 

Frau Chwalisz geht als Vertreterin des Beirates auf die Gründe für die Empfehlung zur Förderung ein.

 

Herr Prof. Rüdiger unterstützt den Ansatz, die Liste der BKZ-Empfänger auch für neue Antragsteller offen zu halten. Seit Jahren wird dafür gekämpft, der Bildenden Kunst einen höheren Stellenwert einzuräumen. Er begrüßt daher die Entscheidung des Beirates für Kulturförderung und der Verwaltung.

 

Frau Hüneke stimmt dem Gedanken für mehr Flexibilität zu, hält dies aber nur für machbar, wenn Spielräume vorhanden sind.

Beschlusstext:

 

1.)    Der Kulturausschuss empfiehlt, den städtischen Zuschuss an die HOT GmbH in Höhe von 4 Mio. € einzustellen. Dieser Zuschuss wird aufgrund des Intendantenwechsels und der Umsetzung des neuen künstlerischen Konzeptes benötigt.

2.)    Der Kulturausschuss empfiehlt, den städtischen Zuschuss an die Kammerakademie Potsdam / kammersinfonischer Klangkörper auf 750.000 € zu erhöhen. Diese Summe stellt den Mindestbetrag zur Sicherung der Existenz der KAP dar.

3.)    Der Kulturausschuss spricht sich für die Wiedereinrichtung einer separaten Haushaltsstelle für die Förderung der Bürgerhaus am Schlaatz GmbH aus (HHST 34420.71801) mit einem Ansatz von 30.000 €, ohne dass die Mittel für die BKZ an freie Träger heruntergesetzt werden.

4.)    Der Kulturausschuss empfiehlt, die Haushaltsstelle Betriebskostenzuschüsse für freie Träger um 28.000 € auf 805.000 € anzuheben. Der zusätzliche Betrag wird zur Sicherung der Arbeit des Singakademie Potsdam e.V. in 2004 benötigt. Die Förderung kann nicht in dem erforderlichen Umfang aus den für die BKZ freier Träger zur Verfügung stehenden Mitteln abgesichert werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1.

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:                /

Enthaltung:                /

 

 

Zu 2.

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:                /

Enthaltung:                /

 

Zu 3.

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:                /

Enthaltung:                /

 

Zu 4.

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:                /

Enthaltung:                2