Kammerakademie / Theater / Nikolaisaal

 

Frau Fischer informiert, dass die Förderung der Kammerakademie Potsdam für 2004 730.000 € betragen soll; für die Jahre 2005 und 2006 ist im HSK eine Absenkung auf je 680.000 € vorgesehen.

Mit Abschluss der mehrjährigen Vereinbarung ist eine Freistellung von Haushaltssperren verbunden.

 

Folgende Ausschussmitglieder ergreifen anschließend zur Förderung der KAP das Wort: Frau Dr. Schröter, Frau Hüneke, Frau Paulsen, Herr Prof. Rüdiger, Herr Kapuste und Herr Schultheiß.

 

Herr Dr. Sedemund schildert noch einmal die Dramatik der Situation für die Kammerakademie. Die KAP benötigt 750.000 € als absoluten Mindestbetrag, auch in den Folgejahren.

 

Frau Keilholz schlägt vor, das HSK insgesamt abzulehnen, da es nicht umsetzbar ist.

 

Ihr Vorschlag findet keine Zustimmung, da damit der Haushaltsbeschluss insgesamt blockiert wird.

 

Herr Kapuste regt an, heute keine Beschlüsse zum HSK zu fassen, sondern die Ergebnisse der KA-Sitzung in die Fraktionen mitzunehmen und dort insbesondere die Mindestbeträge für die Träger zu besprechen.

 

Frau Fischer hält anschließend den Verhandlungsstand zur Kammerakademie, zum Theater und dem Nikolaisaal fest. Die Verwaltung stellt die Zahlen zur Besprechung in den Fraktionen bis zum Montag, dem 19. April 04, zusammen (s. Anlage).

 

 

Stadt- und Landesbibliothek

 

Frau Dr. Schröter spricht sich dafür aus, den Zuschussbetrag auf dem Jahresniveau 2004 festzulegen und nicht in den Folgejahren zu reduzieren. Die Stadtteilbibliotheken dürfen nicht gefährdet werden.

 

Herr Kapuste schlägt vor, auch diesen Punkt in den Fraktionen zu besprechen.

 

Herr Dr. Przybilski sieht es für erforderlich an, dass zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken an anderen Stellen gespart werden muss.

 

Herr Prof. Rüdiger ergänzt, dass Prioritäten gesetzt werden müssen. Den Kulturhaushalt zu erhöhen, sei unrealistisch. Es geht darum, Kunst und Kultur zu fördern unter den gegebenen Rahmenbedingungen.

 

Frau Mattekat wird noch einmal Erläuterungen zum HSK mit entsprechendem Zahlenmaterial für die Ausschussmitglieder ausreichen.

 

Kulturhaus Babelsberg

 

Frau Dr. Schröter bezweifelt, dass die Vorstellungen für das Kulturhaus Babelsberg umgesetzt werden können.

Herr Meck informiert zum Sachstand. Es soll ein Träger gesucht werden, der das Angebotsprofil des Hauses erhält und erweitert. Die Ausschreibung wird vorbereitet. In die Träger-Auswahl  wird der Kulturausschuss einbezogen.

 

Frau Keilholz bittet darum, die Gastronomieverträge für das Kulturhaus zu prüfen.

 

 

Beschlusstext:

 

Der Kulturausschuss lehnt das Haushaltssicherungskonzept in der jetzigen Form ab und fordert die Überarbeitung des HSK.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung               6

Ablehnung                 /

Enthaltung                 1