22.04.2004 - 11 Musikschulengebühr

Frau Opitz bringt den Antrag der Fraktion BürgerBündnis ein.

In ihren Ausführungen erklärt sie, dass durch die Beschlussfassung des vorliegenden Antrages die Einnahmen der Musikschule erhöht und die Gleichberechtigung hergestellt werden sollten.

 

Herr Prof. Thiel spricht die für ihn zu beachtenden gesetzlichen Grundlagen an und verweist auf § 6 der Musikschulengebührenordnung.

 

Herr Dr. Stark spricht die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Strausberg an.

Diese war laut Herrn Dr. Thiel nicht gesetzmäßig.

 

Abstimmungsergebnis:                   0/9/0

 

Die Ausschussmitglieder lehnen die Beschlussfassung des Antrages DS 04/SVV/0158 ab.