22.04.2004 - 17 Sanierungssatzung "Am Kanal / Stadtmauer"

Frau Baumgart bringt die Beschlussvorlage ein.

 

In der Diskussion werden durch Herrn Schöder nachfolgende Fragen betreffs Stadtkanal gestellt:

 

-          Inwiefern wird die Finanzierung d. Freilegung aus städtischen Mitteln erfolgen?

-          Wer ist für die Unterhaltung d. freigelegten Flächen Stadtkanal verantwortlich?

-          Ersatzflächen/Parkflächen – wie werden diese finanziert?

 

Herr Dr. Stark spricht die Problematik der Fördermittel an.

 

Frau Baumgart erklärt zu den o. g. Fragen, dass die derzeit sichtbaren Kosten in der Finanzplanung berücksichtigt wurden.  Für die Folgekosten muss der Rechtsträger, in diesem Fall die Stadt Potsdam, aufkommen. Auf Grund der begrenzten Enge im Sanierungsgebiet wird es kaum Ersatzflächen geben.

 

Abstimmungsergebnis:                   6/3/0

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die Beschlussvorlage DS 04/SVV/0290 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung.