05.05.2004 - 6.9 Sanierung von Kitas über Vergabe - ABM
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Jugendhilfeausschuss
hat der Vorlage zugestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Um
den Sanierungsstau bei Kindertagesstätten zu minimieren wird der
Oberbürgermeister beauftragt, gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit in
Potsdam ein Konzept abzustimmen, wie Investitionsmittel der Stadt mit den
Möglichkeiten von Vergabe–ABM bzw. Vergabemaßnahmen nach § 279 a SGB III
mittelfristig eingesetzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.