05.05.2004 - 6.26 Budgetverantwortung für Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.26
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen hat die Vorlage abgelehnt.
Der Ausschuss
für Bildung und Sport hat der Vorlage mit folgender Ergänzung
zugestimmt:
Dem
Beschlusstext soll angefügt werden:
Die Verwaltung
prüft , ob es möglich ist, unter bestimmten Bedingungen Haushaltsmittel von
einem Jahr in das andere zu übertragen.
Abstimmung:
Die o. g.
Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen im
Rahmen einer Verwaltungsmodernisierung, insbesondere unter dem Gesichtspunkt
der Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung, Schulen eine eigene
Budgetverantwortung übertragen werden kann.
Die
Verwaltung prüft , ob es möglich ist, unter bestimmten Bedingungen
Haushaltsmittel von einem Jahr in das andere zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.