05.05.2004 - 7.12 Fuß- und Fahrradweg entlang L92
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.12
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Näder namens der Fraktion CDU eingebracht –
mit der Bitte, dem Ortsbürgermeister von Uetz-Paaren das Rederecht einzuräumen.
Der
Ortsbürgermeister von Uetz Paaren Herr Becker erläutert, warum diese Maßnahme
keinen Aufschub duldet.
In der Diskussion legt der Oberbürgermeister Herr Jakobs dar, dass es sich bei dem Antrag um einen Prüfauftrag handele, mit dem zunächst keine Kosten verbunden seien. Daraufhin zieht die Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis ihren Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung in den Ausschuss für Finanzen zurück.