05.05.2004 - 7.12 Fuß- und Fahrradweg entlang L92

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Näder namens der Fraktion CDU eingebracht – mit der Bitte, dem Ortsbürgermeister von Uetz-Paaren das Rederecht einzuräumen.

 

Der Ortsbürgermeister von Uetz Paaren Herr Becker erläutert, warum diese Maßnahme keinen Aufschub duldet.

 

In der Diskussion legt der Oberbürgermeister Herr Jakobs dar, dass es sich bei dem Antrag um einen Prüfauftrag handele, mit dem zunächst keine Kosten verbunden seien. Daraufhin zieht die Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis ihren Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung in den Ausschuss für Finanzen zurück.

 

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten zum Bau eines Fuß- und Fahrradweges entlang der L92 zwischen dem OT Uetz und der Siedlung Uetz zu prüfen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.