05.05.2004 - 7.29 Finanzierung Kulturstandort

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Platzeck namens der Fraktion BürgerBündnis eingebracht – mit der anschließenden Überweisung der DS 04/SVV/0346 in den Ausschuss für Finanzen  sowie in den Hauptausschuss.

Mit der vom Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD, beantragten Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Kultur erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Vor Bau- und Investitionsbeginn ist sicherzustellen, dass die Folge- und Betriebskosten des Zentrums für Kunst und Soziokultur, nicht den städtischen Haushalt belasten und damit nicht von der Stadt getragen werden.