06.09.2023 - 7.3 Potsdamer GARAGENANLAGEN SCHÜTZEN!

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird dieser Antrag gemeinsam mit der DS 23/SVV/0809 behandelt.

 

Der Antrag wird namens der Fraktion Freie FRAKTION vom Stadtverordneten Menzel eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordneten Dr. Scharfenberg beantragt für beide Anträge die Überweisung in den Hauptausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Wegewitz, Fraktion SPD, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service sowie die getrennte Abstimmung der Überweisungsanträge.

 

 

 

Abstimmung:

Der Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Abstimmung:

Der Antrag auf Überweisung in den Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service und in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen zur Vorlage