06.09.2023 - 7.10 Patientenparkplätze in der näheren Umgebung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 06.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Said eingebracht.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für temporäre Aufenthalte von Personen (Patienten, Besucher von Patienten, Beschäftigte) im Klinikum „Ernst-von-Bergmann“ werden Möglichkeiten geschaffen, für die Dauer Ihres Klinikaufenthalts in der näheren Umgebung des Klinikums kostenlos parken zu können.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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144,8 kB
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