06.09.2023 - 7.21 Demokratiekultur in der Stadtverordnetenversamm...

Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Wobeto eingebracht sowie die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Said, Fraktion AfD, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.

 

Abstimmung:

Der Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss sowie in den Ausschuss für Finanzen wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Mit der Bereitstellung eines Betrages in Höhe von 5.000 € zur Abhaltung eines gemeinsamen Workshops sollen die Stadtverordneten über die Bedeutung einer engagierten, lebendigen, demokratiepflegenden Stadtgesellschaft in den Ausschüssen sensibilisiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.