21.09.2023 - 5.1 Ausweisung der nah- und fernwärmefreien Zonen

Die TOP’e 5.1 und 5.2 werden gemeinsam behandelt.

 

Die Einbringung des Antrages 23/SVV/0847 ist nicht erforderlich.

Die Einbringung des Antrages 23/SVV/0689 erfolgt durch Herrn Finken.

 

 

Herr Schmäh (Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen) informiert anhand einer Präsentation, welche im RIS als Anlage beigefügt wird, zum Sachstand. Für die Verwaltung schlägt Herr Schmäh folgende Änderungen vor:

 

Zum Antrag 23/SVV/0689:

„…Zur Erhöhung der Akzeptanz und Identifizierung mit den größten Problemen unserer Zeit, ist ein Konzept zu entwickeln, wie sind die Bürgerinnen und Bürger sowie die Akteure auf dem Immobilienmarkt und Wohnungsbesitzer aktiv bei der Erarbeitung einzubeziehen einbezogen werden können.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist regelmäßig, spätestens alle 3 Monate über den Bearbeitungsstand zu unterrichten.“

 

 

Zum Antrag 23/SVV/0847:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam bis zum Ende des 1. Quartals des Jahres 2024 im Rahmen der Wärmeplanung frühestmöglich die auch zukünftig nah- und fernwärmefreien Zonen mit Wahrscheinlichkeiten der Wärmeversorgungsarten auszuweisen.“

 

 

Nach kurzer Diskussion erklärt sich Herr Finken zum Antrag 23/SVV/0689 und Herr Heuer zum Antrag 23/SVV/0847 mit den vorgeschlagenen Änderungen einverstanden.

 

 

Frau Dr. Haebel berichtet, dass Herr Mertes vor 2 Tagen in der URANIA einen interessanten Vortrag zur Wärmeplanung gehalten hat und bittet diesen, den Mitgliedern des KUM-Ausschusses zu übermitteln.

 

 

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag 23/SVV/0847 zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenver-sammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam bis zum Ende des 1. Quartals des Jahres 2024 im Rahmen der Wärmeplanung frühestmöglich die auch zukünftig nah- und fernwärmefreien Zonen auszuweisen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	7
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	1