26.09.2023 - 4.11 Wiedereröffnung der Straße Am Lustgartenwall fü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur (Mitteilungsvorlage)
- Datum:
- Di., 26.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Rubelt informiert, dass das Ministerium für Finanzen zwischenzeitlich geantwortet hat und mitteilt, dass die Wiedereröffnung nicht möglich sei.
Herr Dr. Niekisch gibt sich mit dieser Antwort nicht zufrieden. Die Verwaltung solle hier hartnäckig bleiben.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes nimmt die Mitteilungsvorlage 23/SVV/0868 zur Kenntnis.