28.09.2023 - 7.1 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Jäkel informiert über den Inhalt der Vorlage und beantragt folgende Änderung:

 

Die Anlage II Straßenverzeichnis ist wie folgt zu ändern:

 

1. Baumhaselring Hauptzug            1 für Winterdienst ist nachzutragen.

2. Baumschulenweg                        1 für Winterdienst ist nachzutragen.

3. Eichenring FR Wildbirnenweg     1 für Winterdienst ist nachzutragen.

    bis Rosskastanienstrasse sowie

    bis Altes Rad

 

 

 

 

Abstimmung:

Die o.g. Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

 

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Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“

 

 

 

Änderung in der Anlage II Straßenverzeichnis

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

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Anlagen zur Vorlage