25.09.2023 - 4.4 Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam an der...

Herr Marquardt bringt den Antrag ein und erörtet, dass der Antrag der Fraktion-SPD und der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DB Rad+ App zu einem gemeinsamen Antrag zusammen geführt werde. Des Weiteren sei inzwischen die Finanzierung geklärt. Frau Goreczko merkt an, dass der Antrag zu viel Konjuktiv enthält und bittet um eine Konkretisierung. Herr Marquardt schlägt vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme am Projekt DB Rad+ in Potsdam zu ermöglichen anzumelden.

 

Frau Dr. Rünger stellt die Änderung des Antrages zur Abstimmung. Die Änderung wird einstimmig angenommen. Nachfolgend stellt Frau Dr. Rünger den so geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der  Stadt-verordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme am Projekt DB Rad+ in Potsdam zu ermöglichen anzumelden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	4
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	0