19.10.2023 - 14.4 Beibehaltung / Wiedereinführung der Reinigungsk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.4
- Zusätze:
- Angela Böttge, stellv. Ortsvorsteherin
- Gremium:
- Ortsbeirat Golm
- Datum:
- Do., 19.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Ortsbeirates
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- vertagt
Frau Böttge bringt den Antrag ein.
Frau Knier begrüßt Frau Kosel, Arbeitsgruppenleiterin Straßenreinigung / Winterdienst / Erschließungsvertragsmanagement, die anschließend die Streichung der Reinigungsklasse 5 aus der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt erläutert. Hier geht sie u.a. auf die finanziellen Auswirkungen, die Anpassung des wöchentlichen Straßenreinigungsrhythmusses und die Zuordnung der Zuständigkeit der Reinigungspflicht ein.
Nach zahlreichen Redebeiträgen:
Antrag zur Geschäftsordnung
Herr Krause beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes bis zur Sitzung am 30.11.2023.
Abstimmung:
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.
Anschließend informiert Frau Knier, dass sie in der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2023 die Ablehnung der Beschlussvorlage 23/SVV/0827 des Ortsbeirates begründet werde.