08.11.2023 - 7.2 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Ortsbeiräte Neu Fahrland, Marquardt, Uetz-Paaren und Satzkorn haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

Die Ortsbeirat Golm empfiehlt, die Vorlage abzulehnen.

 

Die Ortsbeiräte Groß Glienicke, Fahrland und Grube sowie die Ausschüsse für Finanzen und für Ordnung und Sicherheit empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.

 

Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt, der Vorlage mit folgenden Änderungen in der Anlage II Straßenverzeichnis  zuzustimmen:

 

1. Baumhaselring Hauptzug           WD 1            für Winterdienst ist nachzutragen. (Seite 7)

 

2. Baumschulenweg                       WD 1            für Winterdienst ist nachzutragen. (Seite 7)

 

3. Eichenring FR Wildbirnenweg    WD 1            für Winterdienst ist nachzutragen. (Seite 11)

 

    bis Rosskastanienstrasse sowie

 

    bis Altes Rad

 

Abstimmung:

Die vom Ortsbeirat Eiche empfohlenen Änderungen in der Anlage II Straßenverzeichnis werden

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Anschließend wird die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://egov.potsdam.de/public/to020?TOLFDNR=2003016&selfaction=print