08.11.2023 - 10.14 Neubesetzung des Aufsichtsrates der ProPotsdam ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.14
- Zusätze:
- Fraktionen
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf eine Einbringung des Antrags wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.) Die von der Landeshauptstadt Potsdam in den Aufsichtsrat ProPotsdam GmbH am 12.06.2023 gemäß DS-Nr.: 23/SVV/0542 entsandten städtischen Vertreter/innen und Nachrücker/innen werden abberufen.
2.) Die Landeshauptstadt Potsdam entsendet gemäß § 8 Abs. 2 lit. b) des Gesellschaftsvertrages der ProPotsdam GmbH folgende acht Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gesellschaft:
- über die Fraktion SPD Herr Pete Heuer (2 Sitze)
Herr Karsten Dornhöfer
- über die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Saskia Hüneke (2 Sitze)
Frau Birgit Eifler
- über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam Herr Michél Berlin (1 Sitz)
- über die Fraktion CDU Herr Matthias Finken (1 Sitz)
- über die Fraktion DIE aNDERE Herr Arndt Sändig (1 Sitz)
- nach Einigung* mit der Fraktion AfD und Freie FRAKTION
- über die Fraktion Freie Demokraten Herr Peter Henn (1 Sitz)
*gemäß § 41 Abs. 2 Satz 5 BbgKVerf entscheidet bei gleichen Zahlenbruchteilen das Los, soweit die betroffenen Fraktionen keine Einigung erzielen.
Als Nachrücker/innen werden entsandt:
- über die Fraktion SPD Herr Nico Marquardt
- über die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Jens Dörschel
Herr Ken Gericke
- über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam Frau Dr. Anja Günther
- über die Fraktion CDU Herr Clemens Viehrig
- über die Fraktion Die aNDERE Frau Dr. Anja Laabs
- nach Einigung* mit der Fraktion AfD und Freie FRAKTION
- über die Fraktion Freie Demokraten Herr Björn Teuteberg
Abstimmungsergebnis:
mit 44 Ja-Stimmen angenommen.