23.11.2023 - 4.6 Prüfung Radverkehrsanlagen - Sicherheitsräume z...

Der Antrag wird durch Herrn Sändig eingebracht.

 

 

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) führt aus, dass die Prüfung im Rahmen der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes erfolgen könne.

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung:

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes zur Behebung von defizitären Schutz- und Radfahrstreifen eine Gesamtübersicht in Verbindung mit einem Maßnahmenkatalog zu erstellen und im Sinne der Förderung des Radverkehrs - zu der die Landeshauptstadt sich verpflichtet hat - zu beheben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	7
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	1