01.12.2023 - 6.3 Moratorium Garagenstandorte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Fr., 01.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:13
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Nach kurzer Diskussion lässt Frau Schkölziger über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussempfehlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Angesichts der Unsicherheit im Umgang mit Garagenstandorten in Potsdam wird bis 2030 ein Moratorium für größere Garagenstandorte ausgesprochen.
In dieser Zeit ist zu prüfen, welche dieser Standorte unter welchen Voraussetzungen einen Dauerstatus erhalten können und wie durch die Erarbeitung von Parkkonzepten einschließlich des Baus von Quartiersgaragen eine weitere Verschärfung der Parksituation vermieden werden kann.
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
7 |
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Ablehnung: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
3 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,9 kB
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