01.12.2023 - 6.8 Aktuelle Auswirkungen des Beschlusses DS 21/SVV...

Beschluss:
vertagt
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Herr Richter erläutert den Sachverhalt. Herr Eichert bittet in diesem Zusammenhang um Zurückstellung des Antrags bis März 2024. Darüber lässt Frau Schkölziger abstimmen.

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Beschlussempfehlung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche konkreten Auswirkungen der Beschluss DS 21/SVV/0630 „Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden“ auf die Bautätigkeit, die Finanzierung, Fördermittel und Einhaltung von Klimazielen sowie der Möglichkeit, bezahlbaren Wohnraum zu errichten, aktuell auf die Bauaktivitäten der Pro Potsdam und des Kommunalen Immobilien Service hat.

 

Bei wirtschaftlich negativen Auswirkungen sind Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

 

Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist bis Dezember 2023 zu berichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

8

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage