13.12.2023 - 4 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 13.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Herr Prof. Dr. Hafezi, bringt die Vorlage ein. Da kein Redebedarf besteht, wird diese zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss beschließt:
-
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Deckungskreis 3012 („FB 23 – Regionalteam 1-4 – Hilfen zur Erziehung“) im Haushaltsjahr 2023 in Höhe vom 3.009.700 EUR im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt für die Finanzierung von Hilfen zur Erziehung (HzE-Leistungen)
Die Deckung des Mehrbedarfes erfolgt aus Minderaufwendungen/-auszahlungen der Geschäftsbereiche 1, 2, 3, 4, 5 und 9 im aktuellen Haushaltsjahr sowie aus übertragenen Haushaltsermächtigungen (Haushaltsresten) 2022 der Geschäftsbereiche 2, 3 und 4 (Anlage).
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
16 |
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Ablehnung: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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178,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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68,2 kB
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