06.12.2023 - 7.18 Zur Haushaltssicherung: Kauf neuer Trams und E-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.18
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Wobeto eingebracht sowie die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen beantragt.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, den Ankauf von batterieelektrischen Bussen im Rahmen der Elektrifizierungsstrategie der Verkehrsbetriebe ViP zu beenden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
141,1 kB
|