16.01.2024 - 4.6 Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereic...

Herr zur Nieden und Frau Dr. Albrecht (Beteiligungsrat) nehmen ihr Rederecht zum Thema Pirschheide wahr. Sie plädieren für ein Beteiligungsverfahren für diesen Standort.

 

 

 

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) erinnert an die 1. Lesung und geht auf den Änderungsantrag des Ortsbeirates Eiche ein:

 

„Änderung in der Anlage 2 ein:

 

Das Planverfahren Kaiser-Friedrich-Straße 1-2 (OT Eiche) ist von Priorität 2 in Priorität 1 zu ändern.

Ersatzweise ist das Planverfahren Sportanlagen Universität (Eiche) von Priorität 1 in Priorität 2 zu ändern.“

 

Zur Prüfung des Aufstellungsbeschlusses wird es im März eine Berichterstattung im Ortsbeirat geben, die auch im hiesigen Ausschuss vorgetragen werden kann.

Herr Wolfram empfiehlt, das Votum des Ortsbeirates Eiche abzulehnen.

 

 

Herr Jäkel geht nochmals erläuternd auf das Votum des Ortsbeirates Eiche ein.

 

 

Herr Eichert fordert eine nochmalige und proaktive Verhandlung mit dem Land über die Flächen in der Pirschheide.

 

 

Herr Blume spricht sich bezüglich des Bebauungsplans zu den Sportanlagen der Universität gegen den geplanten Sportflächenabriss aus und beantragt, die Änderung der Priorität von 1 in 2.

 

 

Frau Hüneke spricht sich für die Vorlage der Verwaltung aus.

 

 

Der Ausschussvorsitzende stellt das Votum des Ortsbeirates Eiche, in dem auch der Änderungsantrag von Herrn Blume aufgeht, zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: mit 3:4:1 abgelehnt.

 

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die ungeänderte Vorlage zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Prioritäten im Fachbereich Stadtplanung für das Jahr 2024 gemäß der in Anlage 3 dargestellten Übersicht in Orientierung an den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	1
Stimmenthaltung:	1