18.01.2024 - 4.7 Chefsache Oberbürgermeister: Verhandlungen mit ...

Beschluss:
erledigt
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Herr Dr. Niekisch bringt den Antrag ein. Die Umsetzung sei noch nicht abgeschlossen, so dass er um Abstimmung des Antrages bittet.

 

 

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) berichtet, dass man zum Punkt a) mit der Deutschen Bahn in Verhandlung sei und zum Punkt b) die Umsetzung voraussichtlich im Frühjahr 2024 erfolgen wird.

 

 

Herr Berlin stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Feststellung der Erledigung.

Dafür spricht niemand, dagegen spricht Herr Dr. Niekisch.

 

Der Vorsitzende stellt den GO-Antrag zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

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Anlagen zur Vorlage