12.05.2004 - 4 Freizeitbad Drewitz

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die dazu ausgereichte neue Fassung des Antrages und bittet, im ersten Satz das Wort „Freizeitbad“ in „Freizeitpark“ zu ändern.

Herr Mühlberg merkt dazu an, dass hier wieder ein Beschluss gefasst werde, den der Oberbürgermeister sowieso schon erfülle. Aber die Fraktion der SPD wolle nicht als Verhinderer des Freizeitparks gelten und werde dem Antrag so zustimmen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der neuen Überlegungen zum Freizeitpark Drewitz zügig die Gespräche mit der Investorengruppe zu führen.

 

Ziel ist dabei:

1. die Sicherung einer attraktiven Gestaltung des Standortes Drewitz einschließlich des Freizeitbades,
2. ein möglichst geringes Risiko für die Stadt durch eine private Finanzierung und Realisierung des Vorhabens,
3. sollte gegebenenfalls eine Änderung der Planungsgrundlagen erforderlich sein, sind zeitnah durch die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               11

Ablehnung:                    1

Stimmenthaltung:         3