15.02.2024 - 4.1 Einrichtung eines Haltestreifens vor der Oberli...

Herr Adler bittet namens der antragstellenden Fraktion um Abstimmung des Antrages.

 

Herr Menzel stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Feststellung der Erledigung.

Abstimmung: 1/5/1 – damit abgelehnt.

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Es soll geprüft werden, inwieweit hinter der Kreuzung Alt Nowawes / Rudolf-Breitscheid-Straße aufseiten der Oberlinschule durch die Umgestaltung des Straßenraumes ein Haltestreifen für den Hol- und Bring Verkehr der Oberlinschule eingerichtet werden kann. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes ist im 2. Quartal 2024 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	1