15.02.2024 - 4.17 Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rudolf-Brei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.17
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Do., 15.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Kuppert bringt den Antrag ein.
Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) teilt mit, dass die Prüfung vorgenommen werden könne. Da der KUM-Ausschuss im Mai 24 nicht tagt, wird versucht, bereits im April 2024 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Höchstgeschwindigkeit der Rudolf-Breitscheid-Straße zwischen Plantagenstraße und August-Bebel-Straße auf Tempo 30 reduziert werden kann.
Über das Prüfergebnis ist der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität bis Mai 2024 zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
6 |
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Ablehnung: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
1 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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142,7 kB
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