29.01.2024 - 8.3 Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Zusätze:
- Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Datum:
- Mo., 29.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Stadtverordnete Lange bringt den Antrag namens der Fraktion Die Linke ein.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Reimers, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung und Sicherheit.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab Herbst 2024 die Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen auf eine wöchentliche Reinigung zu erhöhen, solange die Bäume Laub abwerfen.
Über die Umsetzung ist bis Ende des ersten Quartals 2024 dem KUM-Ausschuss zu berichten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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73 kB
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141,7 kB
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