ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.8

Sitzung:: Fortsetzung der 46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion Potsdam sozial gerecht

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mo., 29.01.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Fortsetzung

Vorlage:: 24/SVV/0011 Missbilligung für den Oberbürgermeister wegen offensichtlicher Fehlleistungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Potsdam sozial gerecht

Beschluss:: abgelehnt

Dieser Antrag wird namens der Fraktion Potsdam sozial gerecht vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

Nachdem der Oberbürgermeister dazu Stellung genommen und sich Vertreter der Fraktionen geäußert haben, wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung spricht dem Oberbürgermeister wegen offensichtlicher und wiederholter Fehlleistungen eine Missbilligung aus.

Abstimmungsergebnis:

mit 22 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.