20.02.2024 - 5.11 Barrierefreie Gestaltung von Kinderspielplätzen...

Beschluss:
vertagt
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Herr Schmäh, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen, verweist auf das Inklusionskonzept, das im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel umgesetzt wird. Er bietet an, das Konzept als Anlage zum Protokoll zur Verfügung zu stellen.

Bezüglich der Bitte um konkrete Aussagen, welche finanziellen Mittel benötigt werden, um die entsprechenden Prioritäten setzen zu können verweist Herr Schmäh auf die Anlagen des Stadtentwicklungskonzeptes Spielflächen. Hier sei sehr detailliert ablesbar, welche Mittel für die Abarbeitung der Prioritäten benötigt werden.

Herr Schmäh macht deutlich, dass die Verwaltung sehr bemüht ist, eine größtmögliche Beteiligung zu erzielen.

 

Herr Dr. Lessing schlägt vor, dass der Beirat für Menschen mit Behinderung mit der Verwaltung in den Dialog tritt.

 

Herr Eichert stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:  Zurückstellung des Antrages.

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird mit 5 Zustimmungen und 3 Gegenstimmen angenommen.

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Anlagen zur Vorlage