14.02.2024 - 6.3 Novellierung des Konzepts Im Dialog mit dem Obe...

Frau Arasin, Büro des Oberbürgermeisters, stellt die Novellierung des Konzeptes Im Dialog mit dem Oberbürgermeister anhand einer Präsentation vor. Mit der Novellierung wird angestrebt, bestehende Beteiligungsangebote mehr zu verschränken und die Kontinuität zu verbessern. Das überarbeitete Konzept sieht nun ein gebündeltes Format mit Feedbackschleifen vor und legt einen verstärkten Fokus auf die Nachbereitung. So soll eine Rückkopplung der Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung über Anregungen und Themen aus Einwohnerversammlungen gewährleistetet werden. Der Oberbürgermeister betont die positive Resonanz des bisherigen Konzepts in den Stadtteilen und dessen breite Akzeptanz unter den Bürgerinnen und Bürgern. In der folgenden Diskussion wird angemerkt, dass das überarbeitete Konzept hohe Anforderungen an Einwohnerversammlungen stellt und daher einer Erprobung bedarf. Zudem wird die Bezeichnung "Einwohnerversammlung" in Frage gestellt, da sie mit der Einwohnerversammlung gemäß der Brandenburgischen Kommunalverfassung verwechselt werden könnte, die anderen rechtlichen Standards unterliegt.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.