19.03.2024 - 5.8 Verabschiedung des Integrationskonzeptes der La...

Frau Dr. Palenberg bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen zu einigen ausgewählten Handlungsfeldern. Eingang geht sie auf den Erarbeitungsprozess ein. Sie macht dabei deutlich, dass die Maßnahmen nacheinander abgearbeitet werden.

Auch die Kosten und Personalbedarfe, die die Maßnahmen erzeugen, wurden dargestellt. Die erforderlichen Mittel werden bei den Haushaltsaufstellungen angemeldet. Dort muss dann eine Priorisierung erfolgen. Die Einstellung der einzelnen Posten erfolgt in Zuständigkeit der Fachbereiche. In der Steuerungsgruppe soll ein regelmäßiges Reporting erfolgen, um dies stetig im Blick zu behalten und zu steuern.

 

Die Ausschussmitglieder äußern sich positiv zum vorliegenden Konzept.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Herr Adler die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.

 

Beschlussempfehlung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2024-2028

 

Der Maßnahmenplan zum Integrationskonzept wurde in einem breiten Beteiligungsprozess mit Verwaltung, Politik und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Jahr 2023 erarbeitet.

 

Mit dem neuen Integrationskonzept liegt eine übergeordnete Strategie für Integrationsprozesse in der Landeshauptstadt Potsdam vor, verbunden mit eindeutig formulierten Zielen und wirkungsvollen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sollen, in einem dem Konzept anhängenden Maßnahmenkatalog, als verbindliche Instrumente dazu dienen, die Strategie der LHP nachhaltig und bedarfsorientiert zu verfolgen und umzusetzen.

 

Die Maßnahmen sind ausnahmslos mit Verantwortlichkeiten versehen und gegebenenfalls mit Budget untersetzt, um zielgenau umgesetzt werden zu können. Die entsprechenden Ziele sind klar definiert, messbar und terminiert (SMART-Ziele).

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	8
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	0